UWG/Bündnis 90 / Die Grünen begrüßen Berufung eines Klimaschutzmanagers

logo uwg-gruene

Viele Jahre zu spät  – aber gleichzeitig völlig überraschend – stellte die Verwaltung den ersten Wilhelmshavener Klimaschutzmanager,  Andreas Leonhard, vor.

Die Ratsgruppe Unabhängige Wählergemeinschaft Wilhelmshaven-Bündnis 90 / Die Grünen hatte in der Vergangenheit wiederholt und energisch auf die Einstellung einer Klimaschutzmanager*in gedrungen. „Wir begrüßen die Einsicht der Verwaltung, in diesem Punkt endlich zu handeln“, so die Meinung beider Fraktionen.

Naturfoto-by-ulf-berner„Einen externen zu 80 Prozent vom Bund geförderten Klimaschutzmanager hätten wir mit Blick auf unsere Haushaltslage und die zukünftigen Herausforderungen Wilhelmshavens im Zusammenhang mit dem Klimawandel lieber gesehen,“ bemängelt Michael von den Berg (Bündnis 90 / Die Grünen), „wir freuen uns trotzdem sehr auf eine Zusammenarbeit mit Herrn Leonhard, weil dieser Schritt ein wichtiger Meilenstein, hin zu einem dringend erforderlichen wirtschaftlichen Veränderungsprozess ist.“
Die Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes der Stadt Wilhelmshaven muss nun schnell angegangen werden. Die energetische Sanierung der Verwaltungsgebäude sollte dringend in den Maßnahmenkatalog integriert, Energiekosten in Millionenhöhe könnten zukünftig gespart werden.

Weiterlesen …

Bündnis 90 / Die Grünen lehnen erneute Anhebung der Grundsteuer „B“ ab

logo uwg-gruene

Die Gruppe UWG/Bündnis 90 Die Grünen wird der Erhöhung der Grundsteuer B nicht zustimmen.

Die großen zustimmenden Fraktionen von CDU, SPD und neuerdings auch WBV wollen mit Steuererhöhungen wie der Grundsteuer „B“ die Stabilisierungshilfe erzwingen. Mit dieser Maßnahme würden die wirklichen Probleme im Wilhelmshavener Haushalt durch eine dann mögliche Aufstockung der Kassenkredite nur kurzfristig kaschiert. 

„Als Alternative dazu böte sich eine strikte Haushaltsdiziplin an,“ fordert Michael von den Berg, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen, “ allerdings kombiniert mit einer grundlegenden Veränderung Wilhelmshavens in Richtung Nachhaltigkeit“.

Weiterlesen …

UWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchten Zerschlagung der Kultureinrichtungen

logo uwg-gruene

Entscheidung lässt Zweifel aufkommen

UWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchten Zerschlagung der Kultureinrichtungen

Auch nach der Ratssitzung mit dem leicht veränderten Beschluss eines „Arbeitsauftrages“,die Kultureinrichtungen in einer Stiftung zu vereinen, sind sich die Fraktionen von Unabhängiger Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG WHV) und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN einig, dass diese Beschlussfassung zu früh kam. Es droht eine massive und nicht zu korrigierende Zerschlagung der Kultureinrichtungen.

Weiterlesen …

Gipfel der Peinlichkeit ist erreicht

logo uwg-gruene

UWG und Grüne: Politik gegen die Oberschule Nord

Foto: Ulf Berner
Foto: Ulf Berner

„Der Gipfel der Peinlichkeit ist erreicht – das zu toppen wird schwer!“ Das ist die einmütige Reaktion und Meinung von Schulausschussmitglied Horst Walzner (UWG), seiner Stellvertreterin Barbara Ober-Bloibaum (Grüne) sowie UWG-Fraktionsvorsitzenden Frank Uwe Walpurgis. Anlass ist die Schulausschusssitzung vom letzten Donnerstag. 

Weiterlesen …

Mehrheitsgruppe hat Chance vertan

logo uwg-gruene

UWG und Grüne: Oberschule Nord hat Vorrang

Mit Erstaunen und Verwunderung konnte die Bevölkerung in den letzten Tagen die hektische Betriebsamkeit der Ratsmehrheit von CDU und SPD zur Kenntnis nehmen, in der sich beide Parteien mit Meinungen und Entschuldigungen in Stellungnahmen zur Oberschule Nord förmlich überschlugen“. Das ist die Ansicht von den beiden Ratsfraktionen der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG WHV) sowie den Grünen, die zusammen im Rat eine Gruppe bilden.

Weiterlesen …

Wagner- ein Bauernopfer?!

Pressemitteilung

Ein Jahr vor der Kommunalwahl eröffnen CDU und SPD den Wahlkampf mit einem Paukenschlag. Als Gegner für eine gemeinsame Strategie hat man den eigenen Oberbürgermeister Wagner ausgesucht und ihn zur „Persona Non Grata“ erklärt. Vertreter beider Fraktionen halten ihn für eine Belastung.