Pressemitteilung zur Konstitution der Fraktion und zu Gruppengesprächen

GRÜNE stellen Weichen für Gruppengespräche im Rat

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 13.09.2016 gaben die Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbandes der neuen Fraktion den Auftrag, mit allen demokratischen Parteien über eine mögliche Zusammenarbeit zu verhandeln.

Wilhelmshaven, 14.09.2016 – Am 13.September trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN um die Ergebnisse der Kommunalwahl zu besprechen und die weiteren Schritte abzustimmen.

Für den Parteivorstand war es wichtig die Mitglieder in Fragen der Fraktionsbildung genauso mit bestimmen zu lassen, wie in der Frage, mit welchen Parteien man zukünftig im Rat zusammen arbeiten möchte.

Zunächst empfahl die Mitgliederversammlung einstimmig der Fraktion, Michael von den Berg als Fraktionsvorsitzenden und Antje Kloster als seine Stellvertreterin zu wählen. Dieser Empfehlung folgte die Fraktion noch am selben Abend auch mit einstimmigem Beschluss.

Im weiteren Verlauf sprachen sich die Mitglieder dafür aus, mit allen demokratischen Parteien im neuen Rat Sondierungsgespräche aufzunehmen. Auch dieser Empfehlung folgt die Fraktion und beginnt kurzfristig mit den Gesprächen.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sieht das Wahlergebnis als Erfolg für sich und als Auftrag des Wählers die Vielfalt der Meinungen, vertreten durch die verschiedenen Parteien, auch in die Gruppenbildung und die kommenden Entscheidungsfindungen im Rat einfließen zu lassen.

Auch die Bildung von Minderheitsgruppen, die von Fall zu Fall Mehrheiten organisieren müssen, ist für die Partei denkbar.

Ulf Berner (Pressesprecher)

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